Designrecht: von der Idee zum Produkt

Jedes Konsum-Produkt – ob Mode, Möbel, Verpackung, Logo oder Hör-Marke – entspringt der Idee eines Gestalters und ist sein geistiges Eigentum. Da es zumeist im Auftrag designt wird, ist die kommerzielle Nutzung beabsichtigt und wird im Idealfall gemäß Vergütungsvereinbarung honoriert. Das zugrunde liegende Designrecht gehört zum gewerblichen Rechtsschutz und fußt auf einer Vielzahl von Gesetzen.

Rechtsfragen zum Thema Design

Nach einem Pitch wurde Ihr Konzept realisiert, Sie jedoch nicht beauftragt?
Jemand imitiert das besondere Merkmal Ihres Schuh-Designs?
Ihr Taschen-Design wurde von Dritten unverändert und ohne Erlaubnis übernommen?
Als Aussteller auf der Inhorgenta entdecken Sie Raub-Kopien Ihrer Schmuck-Stücke und möchten diese entfernen lassen?
Als junges Modelabel mit eigener Boutique entwerfen Sie ausgefallene Designerstücke spezieller Machart. Ein anderes Label verkauft Mode mit sehr ähnliche Merkmalen, und Sie möchten aufgrund wettbewerblicher Eigenart Schutz gegen Nachahmung beanspruchen?
Sie sind Inhaber einer dreidimensionalen Marke für ein Spielzeugauto, dennoch wird es nachgemacht?
Ihre Marke wird ohne Erlaubnis von Dritten verkauft, und diese verwenden sogar Produktfotos und Produktbeschreibungen von Ihnen?
Sie sind Webdesigner und werden nun beschuldigt, das “Look & Feel” einer anderen Website nachgeahmt zu haben?
Ihnen wird Ideenklau vorgeworfen oder einen markenrechtlich geschützten Begriff als Domainnamen zu verwenden?
Sie haben erfolglos Markenschutz für eine Produkt-Form beantragt und die Fotografie davon als Bildmarke eingereicht?
Sie streiten mit einem anderen Unternehmen um die Lizenz zur Distribution eines Designstücks?

Ihre das Designrecht berührende Branche ist:
Grafik-Design, Web-Design, Produkt-Design, Kommunikationsdesign, Werbeagentur, PR-Agentur, Modeunternehmen, Modehersteller, Textilwirtschaft, Schmuckdesign, Komposition bzw. Audio-Design.

Sie sind kreativ oder tätig als:
Designer, z.B. Graphikdesigner, Produktdesigner, Modedesigner, Fotograf, Handelsvertreter, Distributeur, Einkäufer, Fachhändler, Kommissionär, Kommissionsagent, Handelsmakler.

Was ich als Anwalt auf dem Gebiet Designrecht für Sie tun kann:

  • Beratung zum Markenrecht, Designrecht, Wettbewerbsrecht (wettbewerblicher Nachahmungsschutz, neuartiges Design), Gewerblicher Rechtsschutz
  • Rechtsauskunft und juristische Hilfe in allen designrechtlichen Fragen (von der Vertragsanbahnungsphase bis zur Markenverteidigung und Schutzfähigkeit
  • Markenanmeldung, Designanmeldung
  • Prüfen, ob schutzfähige Gestaltung vorliegt bzw. geltend machen
  • Einstweilige Verfügungen bei Design-Kopien bzw. Produktpiraterie veranlassen
  • Beratung bzgl. zollrechtlicher Beschlagnahme von rechtsverletzenden Exponaten
  • Lizenzen verteidigen, Ausgleichsanspruch erwirken
  • Gestaltung von: Geheimhaltungsvereinbarung, Vertraulichkeitsvereinbarung
  • wettbewerbswidrige Herkunftstäuschungen und Rufausbeutungen geltend machen
  • Modeneuheiten, Modeneuheitenschutz
  • gegen Entscheidungen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) vorgehen
  • Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erstellen und abwehren, Gegenabmahnungen
  • Verträge gestalten und prüfen: Markenlizenzvertrag, Werkvertrag, Modelvertrag, Einkaufvertrag, Liefer-/Exportvertrag, Franchise-Vertrag, Design-Vertrag, Agenturvertrag, Vergütungstarifvertrag, Verwertungsvertrag, Lizenzvertrag, Nutzungsvertrag

Designrechte betreffen eine Vielzahl von Gesetzen, darunter auch das Namensrecht, die Preisangabenverordnung, das Textilkennzeichnungs- oder Produkthaftungsgesetz, nicht zuletzt das Urheberrechtsgesetz. Bei diesen und allen anderen Fragen: Rufen Sie an (+49 (0)2 11 – 4497 428).