Marke

Deutsche Marke
Markenanmeldung

Was ist eine Marke?
Die deutsche Marke schützt Produkte und Dienstleistungen auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Sie dient zur Kennzeichnung und als Herkunftshinweis für den Verbraucher, so dass dieser das Produkt oder die Dienstleistung von anderen unterscheiden kann. Die Marke kann ferner für eine bestimmte Qualität stehen und ein gewisses Image kommunizieren. Marken können daher einen hohen Wert für das Unternehmen innehaben.
Neben der deutschen Marke gibt es noch die Gemeinschaftsmarke, die europaweiten Schutz bietet und die IR-Marke, die internationalen Schutz bietet.

Warum überhaupt eine Marke anmelden?
Die eingetragene Marke gibt ihrem Inhaber das alleinige Recht, das Kennzeichen zu benutzen. Er kann kostenpflichtige Lizenzen an Dritte zur Nutzung der Marke vergeben. Der Inhaber kann anderen, die eine solche Lizenz nicht besitzen, die Nutzung der identischen oder ähnlichen Marke verbieten.

Wie lange dauert der Markenschutz?
Der Markenschutz entsteht mit der Eintragung der Marke in das beim DPMA geführte Markenregister. Er kann beliebig lange und beliebig oft nach der ersten Anmeldung verlängert werden.

Welche Markenarten gibt es?
Es gibt Wortmarken, Bildmarken, Wort-Bildmarken, Farb- und Hörmarken, dreidimensionale und sonstige Marken. Eingetragen werden können daher z.B. Wörter, Buchstaben, Zahlen oder Darstellungen.

Was ist vor der Anmeldung der Marke zu beachten?
Der Anmelder sollte seine Kreativität spielen lassen, nach Fantasiebezeichnungen suchen und ein eigenes Kennzeichen entwickeln. Bereits bekannte Zeichen, Namen, Bilder, Logos oder Slogans sollten nicht verwendet werden. Das eigene Zeichen sollte nicht identisch oder ähnlich gegenüber älteren, bereits eingetragenen Marken sein und einen eigenen Charakter besitzen.

Warum ist eine Recherche vor Anmeldung der Marke zu empfehlen?
Um festzustellen, ob es ältere identische oder ähnliche Marken gibt, empfiehlt sich eine Recherche im Markenregister beim DPMA und ggf. auch im Gemeinschaftsmarkenregister beim HABM sowie im internationalen Register bei der WIPO. Die Recherche lässt man am besten durch ein professionelles Rechercheinstitut durchführen. Die Recherche sollte auch die Suche nach nichteingetragenen Kennzeichen umfassen, da auch mit diesen eine Kollisionsgefahr bestehen kann.

Was ist mit den Rechercheergebnissen zu tun?
Die Rechercheergebnisse sollten genauesten mit dem eigenen Kennzeichen, das angemeldet werden soll, abgeglichen und geprüft werden. Hierbei ist zu untersuchen, ob Ähnlichkeiten oder sogar eine Deckungsgleichheit besteht. Die Auswertung sollte grundsätzlich durch einen erfahrenen Rechtsanwalt vorgenommen werden, der hierzu ein Gutachten erstellt.

Was ist zu tun, wenn bei der Recherche ein ganz ähnliches, bereits als Marke eingetragenes Kennzeichen gefunden wird?
In diesem Fall ist zu prüfen, ob das eigene, noch anzumeldende Zeichen als Nachahmung der bereits eingetragenen Marke verstanden werden und daher mit dieser kollidieren könnte. Diese Bewertung sollte grundsätzlich durch einen erfahrenen Rechtsanwalt vorgenommen werden, der hierzu ein Gutachten erstellt.

Was ist beim Anmeldeverfahren zu beachten?
Der Antrag ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einzureichen, elektronisch oder per Post. Hierfür muss das Antragsformular, welches das DPMA zur Verfügung stellt, benutzt werden. Die einzutragende Marke ist abzubilden, die Markenart ist anzugeben. Die Warenklassen, für die die Marke eingetragen werden soll, sind anzugeben.Gegebenenfalls kann gegen Aufgebühr das beschleunigte Eintragungsverfahren beantragt werden. Abschließend ist die Anmeldegebühr zu überweisen.

Was ist nach Markeneintragung zu tun?
Der Markt ist vom Markeninhaber zu überwachen. Er sollte regelmäßig überprüfen, ob das eigene eingetragene Kennzeichen von Dritten in identischer oder ähnlicher Weise unbefugt benutzt wird. Sollte dies der Fall sein, kommen möglicherweise Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzsprüche in Betracht.
Ferner sollte der Markeninhaber die Eintragungsdauer im Blick behalten und über eine Verlängerung der Schutzdauer nachdenken. Wird der Markenschutz nicht durch Zahlung einer Aufrechterhaltungsgebühr verlängert, erlischt er. Der Markeninhaber kann nun Dritten das Recht zur Nutzung der Marke durch Lizenzverträge einräumen. Er kann auch die Erweiterung des Markenschutzes auf das europäische und internationale Ausland erwägen und die Anmeldung einer Gemeinschafts- und/oder IR-Marke vornehmen.